Trump stellt Bundesstreifen in San Francisco vorerst zurück
Präsident Donald Trump hat seinen geplanten Einsatz zusätzlicher Bundeskräfte in San Francisco vorübergehend aufgeschoben, nachdem er mit führenden Tech-CEO-Kreisen gesprochen hatte. In einem Beitrag auf Truth Social erklärte Trump, er habe zunächst geplant, am Samstag eine „Surge“ von Bundesbehörden in die Stadt zu schicken, um die anhaltenden Probleme mit Drogen, Obdachlosigkeit und öffentlicher Sicherheit anzugehen. Doch nach Gesprächen mit mehreren „Freunden aus der Region“ – darunter Nvidia-Chef Jensen Huang und Salesforce-CEO Marc Benioff – entschied er sich, die Aktion vorerst zu stoppen. Beide CEOs, so Trump, hätten ihn überzeugt, San Francisco eine Chance zu geben, die Lage selbst zu verbessern. „Sie wollen es versuchen“, sagte Trump, „daher werden wir San Francisco am Samstag nicht surgen.“ San Franciscos Bürgermeister Daniel Lurie begrüßte die Entscheidung. In einer Erklärung betonte er, dass die Stadt zwar bereit sei, mit Bundesbehörden zusammenzuarbeiten, um die Drogenkrise zu bekämpfen, aber den Einsatz von Militär und militarisierten Einheiten der Einwanderungsbehörde als kontraproduktiv erachte. „Wir schätzen, dass der Präsident versteht, dass San Francisco globaler Technologietreiber ist – und wenn San Francisco stark ist, ist auch unser Land stark“, so Lurie. Die Stadt sei ein zentraler Punkt der Innovation, und ein militärischer Aufmarsch könne das Vertrauen in die Stadt als sichere und attraktive Heimat für Unternehmen und Talente untergraben. Benioff, der zuvor die Verwendung der Nationalgarde in San Francisco unterstützt hatte, hatte sich später entschuldigt, nachdem seine Äußerungen heftige Kritik auslösten, darunter den Rücktritt des prominenten Investors Ron Conway aus dem Board der Salesforce Foundation. In einem Beitrag auf X erklärte er, er habe sich nach Gesprächen mit Einwohnern und lokalen Behörden umgestellt: „Nach dem größten und sichersten Dreamforce in unserer Geschichte glaube ich nicht, dass die Nationalgarde zur Verbesserung der Sicherheit nötig ist. Meine frühere Aussage kam aus Vorsicht, und ich entschuldige mich aufrichtig für die Besorgnis, die sie ausgelöst hat.“ Huang, der seit Trumps Amtsantritt eine enge Beziehung zum Präsidenten pflegt – inklusive einer gemeinsamen Reise nach Saudi-Arabien im Mai –, hat sich bislang nicht öffentlich zu der Entscheidung geäußert. Ein Sprecher von Salesforce lehnte eine Stellungnahme ab. Die Entscheidung wird als Zeichen für die wachsende politische Einflussnahme der Tech-Branche auf nationale Sicherheitsfragen gesehen. Analysten betonen, dass die Verbindung zwischen Tech-CEO-Kreisen und der Politik zunehmend strategisch wird, besonders in Städten, die als Innovationszentren gelten. Die Hoffnung ist, dass die Stadt durch eigenständige Maßnahmen, unterstützt durch Bundesmittel, eine nachhaltige Verbesserung erreichen kann – ohne den Eindruck eines staatlichen Übergriffs. Trump ließ jedoch offen, ob die Aktion später doch noch erfolgen könnte: „Bleibt dran!“
